Kanzler Kompakt – wöchentliche Nachricht aus dem Bundeskanzleramt
(Regierungserklärung im Bundestag, Berlin | ©Bundesregierung / Kira Hofmann) Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat.
(cvd – 6.10.24) Es gibt Erlebnisse, die man einfach nicht mehr aus dem Kopf bekommt. So geht es mir seit meiner Reise nach Israel im Oktober des vergangenen Jahres. Vor einem Jahr haben Terroristen der Hamas weit über 1.000 Israelis bestialisch ermordet. Frauen, Männer, Kinder, Babys. In ihren Wohnhäusern. Auf der Straße. Bei einem Musikfestival.
Hunderte andere wurden in Tunnel unter dem Gazastreifen verschleppt. Ich habe Angehörige der Verschleppten getroffen. In die Gesichter von Menschen zu blicken, die nicht wissen, ob sie ihre Töchter je wiedersehen, ihre Mütter, Schwestern, Väter, Söhne oder Brüder – dieser Eindruck wird mich nie loslassen. Mit ihrem abscheulichen Angriff auf Israel hat die Hamas zugleich eine Katastrophe für das palästinensische Volk ausgelöst. So viel Zerstörung, so viel Leid, so viele Tote und Verletzte.
Die Bundesregierung setzt sich deshalb weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein, der jetzt endlich zustande kommen muss – damit die Zivilbevölkerung im Gazastreifen besser geschützt wird und natürlich auch besser versorgt werden kann. Und damit endlich die israelischen Geiseln freikommen!
Mit unseren internationalen Partnern stehen wir im engen Kontakt, um die weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. Und das ist in den letzten Tagen nicht einfacher geworden. Wir alle wissen, die Gefahr eines Großkonflikts in der ganzen Region bleibt unverändert da. Deshalb bemühen wir uns gemeinsam darum, dass im Nahen Osten ein solcher Flächenbrand nicht ausbricht.
Auch hier in Deutschland betrifft der Konflikt im Nahen Osten, viele in unserem Land, viele nehmen Anteil, haben Verwandte, Freunde und Bekannte im Gaza-Streifen oder in Israel, im Westjordanland oder in den anderen Ländern der Region, beispielsweise im Libanon. Sie leiden mit, drücken ihre Sorgen aus. Wie könnte das anders sein? In unserer freien Gesellschaft darf man immer um den besten Weg ringen und als Demokraten auch streiten.
Ich sage aber klar, was niemals sein darf: Es darf niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssen. Dass Juden sich nicht mehr trauen können, mit ihrer Kippa aus dem Haus zu gehen. Dass Jüdinnen und Juden an deutschen Hochschulen lieber nicht mehr sagen, dass sie jüdisch sind. Antisemitismus und blinden Israel-Hass werden wir niemals hinnehmen. Den Jüdinnen und Juden hier in Deutschland gilt die volle Solidarität unseres Staates – und die Solidarität aller Anständigen in diesem Land!
Ja, es ist leider so: An diesem ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel scheinen Frieden oder gar Aussöhnung in Nahost so fern wie nie. Aber das eine wissen wir: Für eine nachhaltige Befriedung des Konfliktes ist ein glaubwürdiger Weg hin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung unabdingbar. Deutschland wird nichts unversucht lassen, dazu beizutragen.
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